Rund 40.000 Menschen haben sich am Samstag, 17. September, in
Stuttgart an der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP
und CETA beteiligt. An den Demonstrationen in sieben deutschen Großstädten
nahmen bundesweit 320.000 Menschen teil. Auch in Stuttgart hatte ein
breites gesellschaftliches Bündnis Bürgerinnen und Bürger in Baden-
Württemberg zum Protest aufgerufen. Mit dabei auch die Kirchen.
Für die Kirchen betonte der badische Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh, es gehe nicht in erster Linie um ein Nein: „Unsere Vision geht weiter: Wir wollen Globalisierung gerechter gestalten. Wir treten für einen Handel ein, der fair, nachhaltig und partnerschaftlich ist.“
Gerechtigkeit als Maßstab für wirtschaftliches Handeln
Das Bündnis in Baden-Württemberg umfasst Umweltschutzverbände, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbände, kultur-, demokratie-, entwicklungspolitische und globalisierungskritische Organisationen, Initiativen für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft sowie die Kirchen. „Wir fordern als Kirchen und Entwicklungshilfeorganisationen, dass sich gerade das wirtschaftliche Handeln an Gerechtigkeit und Nächstenliebe orientiert. Alles andere ist nicht enkeltauglich,“ sagte Landesbischof Cornelius-Bundschuh bei der Abschlusskundgebung. Er sprach für die evangelischen Landeskirchen in Baden und Württemberg und für die Erzdiözese Freiburg und die Diözese Rottenburg-Stuttgart.
Umwelt- und Verbraucherschutz nicht aufs Spiel setzen
Vor dem Landesbischof Bundschuh hatte Maude Barlow, Vorsitzende des Council of Canadians, der größten kanadischen Organisation für Umwelt und Bürgerrechte, vom Widerstand gegen die Freihandelsabkommen in Nordamerika berichtet. CETA sei TTIP durch Kanada als Hintertür. Amerikanische Unternehmen würden die Verfahren im CETA genauso nutzen können wie bei TTIP, warnte sie. Brigitte Dahlbender, die Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg, begründete ihr Nein zu CETA und TTIP unter anderem mit dem Verbraucherschutz: „Rund 80 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen keine Gentechnik auf ihren Tellern. Bei uns in Europa liegt der Anteil der Gentech-Fläche an der gesamten Ackerfläche bei 0,1 Prozent, in Kanada bei 27 Prozent“. Was in Europa im Umweltschutz erreicht wurde, dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Im Namen des Deutschen Gewerkschaftsbundes sprach Martin Gross, stellvertretender Landesbezirksleiter von ver.di Baden-Württemberg, von einer „historischen Chance“. Es gelte, „ein neoliberales Projekt globalen Ausmaßes“ zu stoppen, bevor es in Kraft getreten sei. Dies sei „ein Quantensprung für den gesellschaftlichen Widerstand“.
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